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Nordbayern-Initiative nur „Augenwischerei“

Dienstag, 19. August 2014 | Autor:

In einer Pressemittelung kritisiert die Partei für Franken die von allen Seiten gelobte „Nordbayern-Initiative“ von Finanz- und Heimatminister Markus Söder und Ministerpräsident Horst Seehofer (beide CSU). Der Plan soll die ländlichen fränkischen Regionen aufwerten. Dafür sind 600 Millionen Euro von der Staatsregierung bis 2018 vorgesehen. Von den Förderungen sollen die Landkreise Ansbach und Weißenburg-Gunzenhausen und die kreisfreie Stadt Ansbach zukünftig profitieren. Für den Landkreis Ansbach sind z. B. ein Biomasse-Institut an der Fachhochschule Triesdorf oder ein Integriertes Studien- und Technologiezentrum „Campus Bau, Energie und Umwelt“ in Feuchtwangen geplant.

Nach Meinung des „Franken“-Vorsitzenden Robert Gattenlöhner aus Roth sind die Pläne der CSU „an sich natürlich – aus dem Zusammenhang gerissen – löbliche Ansätze. Aber damit soll uns doch nur der Wind aus den Segeln genommen werden. Nach dem Motto: Schaut her, Franken, wir kümmern uns um Euch. Das ist doch nicht viel mehr als bloße Augenwischerei!“

Dass die gleichberechtigte Förderung aller bayerischen Regionen eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, ja verfassungsgemäß sogar sein muss, darüber wird geflissentlich geschwiegen, so die Frankenpartei weiter. Vorsitzender Gattenlöhner führt ein Beispiel zur Veranschaulichung der Pläne der Staatsregierung an: „Das ist ungefähr so, wie wenn man dem einen Kind über Jahre wöchentlich zehn Euro Taschengeld gibt, dem anderen nur fünf. Dann gibt man dem Fünf-Euro-Kind einmalig 20 Euro und findet, damit habe man die Ungerechtigkeit ausgeglichen.“

600 Millionen Euro für Nordbayern klängen nach viel, doch, wenn man weitere 1,5 Milliarden Euro für den Ausbau des Breitbandnetzes zur Verfügung stellt, klingen die Mittel für Behördenverlagerungen und Co. nach Franken und in die nördliche Oberpfalz nicht mehr nach viel, meint die Regionalpartei.

„Herr Söder und Herr Seehofer denken, dass sie mit diesen Nebelkerzen die Gemüter der Franken kühlen können. Aber nicht mit uns!“ gibt sich Gattenlöhner kämpferisch. Weiterhin werden seiner Meinung nach die südbayerischen Regionen finanziell und infrastrukturell bevorzugt. „Allein das Steueraufkommen der vergleichsweisebevölkerungsstarken Region Franken sollte die angekündigten 600 Millionen locker aufwiegen. Es steht uns also schlicht und ergreifend zu. Freuen sollte man sich darüber nicht!“ DIE FRANKEN  stehen für das Bemühen, die ungerechte Aufteilung von Budget, Aufmerksamkeit und Förderungsmaßnahmen innerhalb Bayerns zu beenden. „Denn Franken hat eine gleichberechtigte Behandlung verdient!“, schließt Parteivorsitzender Robert Gattenlöhner.

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Partei für Franken ist gegen Stromtrasse

Dienstag, 19. August 2014 | Autor:

Auch die Partei für Franken ist gegen die drohende 380kV-Stromtrasse Süd/Ost, die den östlichen Landkreis Ansbach, sowie den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen durchziehen soll. Nun zeigen DIE FRANKEN, dass es auch noch Alternativen zur Stromerzeugung gibt.

DIE FRANKEN sind für eine dezentrale Energieversorgung vor Ort aus Biogas, Photovoltaik oder Windkraft“, stellt Daniel Ammon (Merkendorf) heraus. Damit lasse sich die „Monstertrasse“, die von Bad Lauchstädt (Sachsen-Anhalt) nach Meitingen (Schwaben) führen soll, verhindern. Dass die Durchleitung von Braukohlestrom durch diese Leitungen geleugnet werde und das strikte Nein von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) zur Stromautobahn bröckele, habe man erwartet, sagt die Partei. Da die Bundesnetzagentur den Bedarf regelmäßig neu ermittelt, ist es aber immer noch möglich, durch fix projektierte Vorhaben, den Status der Trasse auf „nicht erforderlich” zu setzen. Doch so löblich der Bau von Windrädern – in Bayern ohnehin durch Seehofer stark erschwert – und von Solaranlagen auch ist, zur Vermeidung dieser Übertragungstrassen ist eine Energieerzeugung notwendig, die elektrische Lastprognosen (Lastganglinien) auch ausreichend abdeckt. „Das Lieblingsargument der Gegner der Energiewende ist ja die Frage, was ist, wenn es dunkel ist und kein Wind weht”, so Andreas Brandl (Lauf), stellvertretender Kreisvorsitzender des Kreisverbandes Nürnberger Land. „Darum werden regenerative Energien benötigt, die durchgängig Strom erzeugen und sich im Idealfall drosseln lassen”, so Brandl weiter.

Dass Staatskanzeleichefin Christine Haderthauer (CSU) annimmt, man könnte die Akzeptanz der Trasse in der Bevölkerung dadurch steigern, dass man den Menschen erzählt, es würde nur Windstrom durch die Drähte fließen, zeigt die Ignoranz gegenüber Bedürfnissen und Ängsten der Anwohner. Abgesehen davon, dass eine Trennung physikalisch unmöglich ist, verändert auch Windstrom nichts an der Furcht vor Gesundheitsschäden und Naturzerstörung. Zumal der Braunkohlestrom in Haderthauers Plänen ja nicht vermieden wird, sondern nur, wo anders hingeleitet’ werden soll.

Vielleicht war Horst Seehofer von dieser Argumentation auch nicht so recht überzeugt, weshalb er nun sein striktes Nein zur Stromautobahn etwas aufweicht. Dass dieser Richtungswechsel jetzt plötzlich nach Ablauf der vergangenen Landtags-, Kommunal- und Europawahlen einsetzt, verleiht der Angelegenheit einen besonderen Beigeschmack. „Folgt jetzt, wie vorausgesagt, ein Meinungswechsel Seehofers nach den Wahlen? Ein Schelm wer Böses dabei denkt”, meint Brandl abschließend.

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Forderungen an Seehofer

Dienstag, 19. August 2014 | Autor:

Zwar wurde die Reaktivierung der „Hesselbergbahn“ von Gunzenhausen nach Wassertrüdingen von Weißenburgs Landrat Gerhard Wägemann (CSU) abgelehnt, Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat diese jedoch im Wahlkampf versprochen. Nun kritisiert die Partei für Franken, dass das Wahlversprechen Seehofers kleinlaut wieder vom Tisch sei. Die noch junge Partei fordert gerade im ländlichen Raum solche wichtigen Infrastrukturmaßnahmen, gerade im strukturschwachen Raum um den Hesselberg, damit die Bevölkerung weniger Gründe hat, in die Ballungszentren abzuwandern.

Eine weitere Forderung ist die Erstellung eines Förderprogrammes. Hier könnten Bahnstrecken, wie die nach Wassertrüdingen und Feuchtwangen oder die Verlängerung der Gräfenbergbahn nach Fürth mit einbezogen werden. So müsse auf diesen Strecken, die vor der Reaktivierung stehen, die Fahrgeschwindigkeit auf mindestens 80 km/h erhöht werden. Dadurch könne sich die Fahrzeit erheblich verkürzen lassen. Doch auch an die Sicherheit denkt die Partei für Franken: Um die Sicherheit dabei zu garantieren reichten in der Regel schon Sicherungsanalgen an den Bahnübergängen aus.

Der Betrieb der Nebenstrecken, also auch die „Hesselbergbahn“, könnten mit umweltfreundlichen und geräuschärmeren Akkutriebwagen betrieben werden, wie sie die Bundesbahn noch bis in die 1980er Jahre einsetzte. So würde den Anwohnern an den Bahnstrecken ein Stück mehr Lebensqualität ermöglicht. Bei der heutigen Technik müsse so etwas möglich sein. Hier sieht die Partei für Franken die Staatsregierung in der Pflicht.

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Unglaubliche Machtspiele im Kreistag Ansbach

Dienstag, 19. August 2014 | Autor:

Bei der konstituierenden Sitzung des Kreistages im Landkreis Ansbach stand auch die Wahl der Landratsstellvertreter auf der Tagesordnung. Das Ergebnis kritisiert nun der Kreisverband der Partei für Franken. Der bisherige Stellvertreter von Landrat Dr. Jürgen Ludwig (CSU) bleibt Kurt Unger (SPD), sein Stellvertreter wurde nun Stefan Horndasch (CSU). Heinz Henninger (FW), der das Amt bis dahin ausgeübt hatte, musste sich in den Abstimmungen den jeweiligen Mitbewerbern geschlagen geben. DIE FRANKEN sprechen nun von „unglaublichen Machtspielen“, da CSU und SPD im Vorfeld einen Deal ausgearbeitet haben, um sich gegenseitig bei der Wahl der Landratsstellvertreter zu unterstützen. Dies taten sie, weil die beiden Parteien im Kreistag eine Mehrheit haben. Nach Meinung des Kreisverbandes müsste die SPD „aus dem Stimmenergebnis, das sie im März geholt hat, die Konsequenz ziehen und den Posten an Heinz Henninger abgeben.“ Denn durch die Wahl hat sich die Sitzverteilung zugunsten der Freien Wähler verschoben. Sie erhielten 13 Sitze und können als Gewinner der Wahl gesehen werden, die SPD verlor einen Sitz und kommt nun mehr auf zwölf Mandate. DIE FRANKEN weiter: „Gerechtigkeitshalber müssten nun die Freien Wähler den zweiten Landrat stellen und die SPD den dritten. Stattdessen bekommt die CSU den dritten Stellvertreter von Dr. Ludwig zugesprochen, obwohl die Partei am meisten Sitzverluste hinnehmen musste.“ DIE FRANKEN glauben, dass Horndasch aufgrund seiner vielfältigen politischen Aufgaben und seiner Tätigkeit als Staatsanwalt wohl weniger Zeit hätte, als Henninger, der nun als Ex-Bürgermeister von Dietenhofen wohl mehr Freiräume hätte, dieses Amt auszufüllen. Die Partei für Franken bedauert weiterhin, dass die Option eines dritten Vizes nicht angenommen wurde, obwohl SPD-Kreisräte Heinz Henninger als dritten Stellvertreter gerne gesehen hätten. Die FW-Fraktion verzichtete aber auf den Antrag eines dritten Stellvertreters. Der Kreisverband hofft nun zum Schluss, dass „die Machtspiele endlich aufhören und Politik für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Ansbach gemacht wird.“

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Ammon ist enttäuscht

Dienstag, 19. August 2014 | Autor:

Das Ergebnis der Unterstützerunterschriften zur Zulassung der Partei für Franken an der Kreistagswahl im März im Landkreis Ansbach endete am 3. Februar um 12 Uhr. Nun steht das amtliche Endergebnis fest: 180 Unterstützer fand die noch junge Partei im gesamten Landkreis Ansbach, was eindeutig zu wenig ist. Denn es hätten mindestens 430 Bürgerinnen und Bürger für die Frankenpartei unterschreiben müssen, um ihre Relevanz zu bestätigen.

Kreistagskandidat Daniel Ammon aus Merkendorf zeigte sich von diesem Ergebnis enttäuscht. Er hätte mehr Unterstützer erwartet. Jedoch könne man nicht erwarten, dass die Partei, die zum ersten Mal eine Liste bei der Kreistagswahl aufgestellt hat, alle Rekorde breche. „Ganz klar ist auch, dass die Frankenpartei mit ihren geringen finanziellen Mitteln nicht die große Wahlwerbung wie etablierte Parteien machen kann. So musste die Wahlwerbung durch Mundpropaganda geschehen“, so Ammon. Spitzenreiter mit 43 Unterschriften ist die Gemeinde Geslau. Die Resultate aus dem Verbreitungsgebiet des Altmühl-Boten: In der Heimatstadt des Kreistagskandidaten Ammon gingen 12 Bürger aufs Rathaus, nach Mitteleschenbach, der Heimat von Kandidat Josef Bosch sen. 10, in Wolframs-Eschenbach unterstützten fünf Bürger die Frankenpartei und in Weidenbach kamen sieben Unterschriften zusammen. Ein Bürger ging in Wassertrüdingen aufs Rathaus. Keine Unterschrift gab es dagegen in Arberg, Ornbau und Unterschwaningen.

„Nun heißt es den Blick nach vorne richten und aus den Fehlern lernen“; gibt sich Ammon dennoch kämpferisch. 2020 werden „Die Franken“ einen erneuten Anlauf nehmen!

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DIE FRANKEN treten nun auch zur Kreistagswahl im Landkreis Ansbach an

Dienstag, 19. August 2014 | Autor:

Erstmals tritt die Partei für Franken bei der Kreistagswahl im Landkreis Ansbach an. Die Liste weist sieben Bewerber auf, welche am 14.01.14 im Buch am Wald in einer Aufstellungsversammlung gewählt wurden.

„Aufgrund des guten Wahlergebnisses bei der Landtagswahl“, hier hat man über zwei Prozent aller Stimmen aus dem Stand heraus geholt, „haben wir uns entschlossen ebenfalls bei der Kreistagswahl unseren Hut in den Ring zu werfen“, so der Kreisvorsitzende Georg Brand. „Nachdem wir im Bezirkstag mit einem Mandat vertreten sind, möchten wir ebenfalls auf Kreisebene die politischen Geschicke mitbestimmen“, so der Kreisvorsitzende.
Die Kreistagsliste der Franken wird von Ernst Weiner (Gebsattel) angeführt. Auf den Plätzen 2 und 3 folgen Daniel Ammon (Merkendorf) und Georg Brand (Buch am Wald). Die weiteren Plätze belegen Norbert Binder (Geslau), Roland Mohr (Buch am Wald), Josef Bosch Junior (Petersaurach) und Josef Bosch Senior (Mitteleschenbach).
Um bei der Kommunalwahl überhaupt antreten zu können, benötigen Parteien, die
noch nicht im Kreistag vertreten sind bis zum 03.02.14 insgesamt 430 wahlberechtigte Unterstützer. Die Unterstützer können jedoch nur den Wahlvorschlag unterstützen, indem sie auf einer amtlichen Wahlvorschlagsliste für diese Partei, welche zu den gängigen Öffnungszeiten in den 58 Rathäusern der dem Landkreis Ansbach angehörenden Städten und Gemeinden ausliegen, unterschreiben.
Der Listenführer der „FRANKEN“ Ernst Weiner hat in die Ansbacher Landkreisbürger vollstes Vertrauen, dass diese bis zum 03.02.14 zu den jeweiligen Rathäusern gehen  werden und seine Partei die 430 benötigten Unterstützerunterschriften für den Wahlvorschlag zur Kreistagswahl erhält.

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DIE FRANKEN leiten den Wahlkampf im Landkreis Ansbach ein

Sonntag, 17. August 2014 | Autor:

Pressemitteilung

Am 18.08.2013 hat auch im Landkreis Ansbach die Partei für Franken mit der Botschaft „Franken braucht mehr Stimme um in Bayern gehört zu werden“ den Wahlkampf begonnen.

Mit diesem Slogan wirbt der Kreisverband Ansbach Land und Stadt um Wählerstimmen für die Landtagswahl und setzte diesen erstmals am Infostand in Jochsberg ein. Dieser Slogan stieß bei allen Interessenten auf Bestätigung und positives Echo, so Kreisverbandsvorsitzender Georg Brand begeistert.

In den nächsten Wochen haben die beiden Direktkandidaten Ernst Weiner (Ansbach-Nord) und Hedwig Bosch-Armbrüster (Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen) einen vollen Terminkalender. Diese Aufgabe werden wir aber auch problemlos meistern, so der Direktkandidat Ernst Weiner.

Unterstützt werden die beiden von den Bezirkstagsdirektkandidaten Roland Mohr (Ansbach-Nord) und Hedwig Bosch (Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen) und den gesamten Kreisverband Ansbach Land und Stadt.

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Die Partei für Franken ist jetzt auch im Landkreis Ansbach vertreten

Sonntag, 17. August 2014 | Autor:

Pressemitteilung:

Am 04. Mai 2012 wurde in Buch am Wald der Kreisverband Ansbach-Land der „Partei für Franken – DIE FRANKEN“ erfolgreich gegründet.

In der Gründungs-versammlung wurde Georg Brand (Buch am Wald) zum ersten Vorsitzenden gewählt. Seine beiden gleichberechtigten Stellvertreter sind Joseph Bosch (Mitteleschenbach) und Ernst Weiner (Gebsattel). Zur Kreisschatzmeisterin wurde Sabine Geltner (Buch am Wald) gewählt, Roland Mohr (Buch am Wald) fungiert zukünftig als Beisitzer im Kreisverband. Norbert Binder (Geslau) komplettiert als Kassenprüfer die Vorstandschaft.

In einer harmonischen Gründungsversammlung konnte Organisator Georg Brand, der gleichzeitig Beisitzer im Bezirksvorstand in Mittelfranken ist, den ersten Vorsitzenden Robert Gattenlöhner begrüßen, der einige Grußworte an die zahlreichen Gäste und Mitglieder richtete. Durch die Gründung führte dann Jürgen Schröder, der Bezirksvorsitzende für Mittelfranken. Bei der Kreisverbandsgründung wurde er vom Parteivorsitzenden Robert Gattenlöhner und dem stellvertretenden Bezirksvorsitzenden von Mittelfranken Marco Dorsch unterstützt.

In der allgemeinen Aufbruchsstimmung wurden dann die ersten Themen und Ziele erörtert. Ein wichtiges Hauptthema des Kreisverbandes Ansbach-Land wird der Kampf für die Stationierung eines Rettungshubschraubers für den Bereich Westmittelfranken sein. Zudem sollen mit regionalen Stammtischen und Infoständen in verschiedenen Orten im Landkreis Ansbach weitere Mitglieder gewonnen werden und das Parteiprogramm „DER FRANKEN“ den Bürgern vorgestellt werden. Genaueres, sowie die endgültigen Termine der Veranstaltungen werden rechtzeitig auf der Internetseite der PARTEI FÜR FRANKEN bekannt gegeben.

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